Diskussionsveranstaltung – Kommunen stärken – Privatisierung stoppen

Location: Saal
Wann: DO 20.03.2014 18:00 Uhr
Abendkasse: frei
Vorverkauf: entfällt

Selbstverwaltete Kommunen sind das Fundament einer demokratischen und sozialen Gesellschaft. Die Stellung einer Kommune wird hauptsächlich durch ihre finanzielle Ausstattung und den Umfang der eigenen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bestimmt. Gegenwärtig ist kommunale Selbstverwaltung meist eine bloße Worthülse, da die Kommunen nicht über angemessene rechtliche und finanzielle Voraussetzungen verfügen. Direkte Demokratie und Transparenz sowie eine adäquate Finanzausstattung sind deshalb wesentliche Bedingungen für handlungsfähige, demokratische und soziale Kommunen. Dies wird durch die vermehrten privatrechtlichen Organisationsformen im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge und durch die stetig weniger werdenden Zuweisungen vom Land unterlaufen. Aber handlungsfähige und starke Kommunen sind für die Zukunftsfähigkeit des Landes Thüringen unverzichtbar. Kommunale Unternehmen, wie z. B. die Sparkasse, haben gerade vor dem Hintergrund der Finanzkrise einen Vertrauenszuwachs erfahren. Deren Kunden sind bereit für die kommunale Leistungserbringung Mehrausgaben zu tätigen. Auch das Genossenschaftsmodell ist eine geeignete Form, um den kommunalen Wirtschaftssektor zu stärken und gleichzeitig EinwohnerInnen darin einzubeziehen. Liegt darin die Chance, dass Kommunen wieder die Hauptträger der öffentlichen Daseinsvorsorge werden, also öffentliche Einrichtungen wie z. B. Wasser- und Stromversorgung, Bildungseinrichtungen und Krankenhäuser bereitstellen? Würde eine weitere Privatisierung in diesen Bereichen das endgültige Aus der Selbstverwaltung bedeuten?

Dazu lädt die Landtagsabgeordnete Frau Dr. Johanna Scheringer-Wright (Sprecherin für regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag) ein gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger ins Gespräch zu kommen.